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Josef Schett: „Tourismus-Novelle „light“ ist schwer verdaulich“

Josef Schett: „Tourismus-Novelle „light“ ist schwer verdaulich“

Die Einigung der Tourismusgesetz-Novelle „light“ ist für >>vorwärts Tirol LA Josef Schett und dem >>vorwärts Tourismusbeirat Josef Falkner nur schwer nachzuvollziehen. Laut ÖVP und den Grünen soll das Kurienwahlrecht erhalten bleiben: „Dieses System ist schon lange nicht mehr zeitgemäß und völlig undemokratisch“, so die beiden unisono. Schett verweist auf die Vorgehensweise in Osttirol. Es könne nicht sein, dass ein Mitglied in der Stimmgruppe 1 bei Wahlen 98 Stimmen hat, nur weil es laut Einstufung der Tiroler Tourismusabteilung mehr „tourismusrelevanten Umsatz“ mache. Die Vermieter in der Stimmgruppe 3 jedoch, die täglich direkt mit den Gästen arbeiten und somit das Rückgrat dieses überaus wichtigen Wirtschaftszweiges sind, dürfen nur mit einer Stimme mitbestimmen. Dies widerspreche dem Gleichheitsgrundsatz. 

Die Behauptung von Seiten der ÖVP, dieses System habe sich bewährt, kann LA Josef Schett nicht nachvollziehen: „Genau diese  Ungleichbehandlung der Mitglieder bei Wahlen und anderen wichtigen Abstimmungen führt zu großem Unmut, vor allem bei den Mitgliedern in der Stimmgruppe drei“. So werden laut Schett die zahlenmäßig größte Stimmgruppe der Tourismustreibenden weiterhin klein gehalten und über deren Köpfe hinweg undemokratisch Posten und Positionen besetzt.

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